Wenn Historiker auf das Ende des 20. Jahrhunderts zurückblicken, wird oft der Fall der Berliner Mauer 1989 oder der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 als Zäsur genannt. Doch wer verstehen will, warum die Welt heute so aussieht, wie sie aussieht ⁓ und warum das Verhältnis zwischen Europa und Amerika so komplex geworden ist ⁓ der muss auf das Jahr 1993 schauen.
Es war das Jahr, in dem die USA aufhörten, den Westen zu verteidigen, und begannen, die Welt zu polizieren. Es war der Moment, in dem die Supermacht ihren Schild ablegte um den Speer in die Hand zu nehmen.
Jahrzehntelang war die Identität der US-Armee in Europa an einen einzigen Ort gebunden: die Fulda Gap. Die Senke zwischen Vogelsberg und Rhön, nur rund hundert Kilometer von der innerdeutschen Grenze bis zum Rhein-Main-Gebiet, galt als die wahrscheinlichste Einfallsroute für einen sowjetischen Panzerangriff. Das flache, offene Gelände bei Fulda bot ideale Bedingungen für die gepanzerten Divisionen des Warschauer Pakts ⁓ und war gleichzeitig der kürzeste Weg zum strategischen Herzstück der NATO: den Flughäfen, Versorgungslinien und dem Finanzzentrum Frankfurt. Die NATO-Planer rechneten damit, dass im Ernstfall Tausende sowjetische Panzer durch diesen Korridor rollen würden, unterstützt von Kampfhubschraubern und Artillerie. Die Strategie war simpel, defensiv und existenziell: „Halten um jeden Preis."
Das Herzstück der Verteidigungs-Infrastruktur war REFORGER ⁓ Return of Forces to Germany.1 Die Übungsserie begann 1969, als die USA im Zuge des Vietnamkriegs einen Teil ihrer in Deutschland stationierten Truppen abzogen. Es entstand ein Problem: Wie konnte man Europa glaubhaft verteidigen, wenn die Truppen auf einem anderen Kontinent standen? Die Antwort war ebenso einfach wie ehrgeizig. Schweres Gerät ⁓ Panzer, Artillerie, Versorgungsfahrzeuge ⁓ wurde in sogenannten POMCUS-Depots (Prepositioned Overseas Material Configured to Unit Sets) über ganz Westdeutschland verteilt gelagert. Im Ernstfall sollten Zehntausende Soldaten innerhalb weniger Tage aus den USA eingeflogen werden, ihr vorbereitetes Gerät übernehmen und sofort kampfbereit sein. REFORGER war der jährliche Beweis, dass diese Brücke über den Atlantik funktionierte.
Den Höhepunkt erreichte REFORGER kurz vor dem Ende des kalten Krieges. Bei REFORGER 88 „Certain Challenge" brachten die USA rund 125.000 Soldaten auf deutschem Boden zusammen ⁓ eine der größten Militärübungen der Nachkriegsgeschichte. Konvois aus Hunderten von Panzern rollten über hessische Landstraßen, Transportflugzeuge landeten im Minutentakt auf Flugplätzen wie der Rhein-Main Air Base. Für die Anwohner war es ein Spektakel. Für die Sowjetunion eine unmissverständliche Botschaft: Jeder Angriff auf Westeuropa würde innerhalb von Tagen auf die volle Wucht der amerikanischen Streitkräfte treffen.
Das Ziel war Abschreckung durch Glaubwürdigkeit. REFORGER bewies jedes Jahr aufs Neue, dass die Verlegung nicht nur auf dem Papier bestand. Es war das sichtbarste Symbol der amerikanischen Sicherheitsgarantie für Europa.
An REFORGER wird der Wandel der amerikanischen Außenpolitik nach dem Kalten Krieg frühzeitig und am deutlichsten sichtbar. Das letzte REFORGER Manöver mit signifikantem Truppenaufbau fand im Jahr 1992 statt ⁓ 1993 zweifelten die USA bereits an ihrer Mission Europa zu verteidigen, so daß REFORGER 93 mit nur noch rund 7.000 Soldaten und ab 1994 keine weitere Übung mehr stattfand. Das „Blackhorse" Regiment war eine spezialisierte Aufklärungseinheit, deren einzige Aufgabe im Ernstfall darin bestand, den Vormarsch der sowjetischen 8. Gardearmee im Fulda Gap lange genug zu verzögern, bis Verstärkung eintraf. Hatte das 11th Armored Cavalry Regiment (Blackhorse) 22 Jahre lang die Fulda Gap verteidigt, verließ es 1994 seine Kasernen in Fulda. Ein Jahr später, 1995, war die Infrastruktur des Kalten Krieges faktisch abgebaut.
Wenn es nicht mehr im Interesse der USA liegt Europa zu verteidigen, was dann? Während die Panzerketten in Deutschland auf neue Aufgaben warteten, tobte in Washington ein intellektueller Kampf um die Seele der amerikanischen Außenpolitik. Auf der einen Seite standen die alten Realisten wie Colin Powell, die das Militär als reine „Versicherung" sahen: Man zahlt dafür, hofft aber, es nie zu brauchen.
Auf der anderen Seite stand die neue Garde um Madeleine Albright (damals UN-Botschafterin, bald Außenministerin). Ihre berühmte Frage an Powell ⁓ „Was nützt uns dieses großartige Militär, von dem Sie immer sprechen, wenn wir es nicht einsetzen dürfen?"2 ⁓ wurde zum Leitmotiv einer neuen Ära. In einer Parallele zur späteren Rhetorik von Donald Trump („Wenn wir Atomwaffen haben, warum setzen wir sie nicht ein?")3 offenbarte sich hier eine fundamentale Ungeduld.
1995 setzte sich Albrights Sichtweise durch. Als Zeichen eines neuen Zeitalters begann die Intervention in Bosnien. Zum ersten Mal zogen US-Truppen nicht nach Europa, um (West-)Europa zu schützen, sondern um einen fremden Konflikt zu beenden und eine neue Ordnung zu diktieren. Aus der „Garrison Force" (Garnisonsarmee) wurde eine „Expeditionary Force". Im selben Jahr veröffentlichte das Weiße Haus die „National Security Strategy of Engagement and Enlargement" und schrieb damit die Rolle der USA als „unverzichtbare Nation" (Madeleine Albright) faktisch fest. Der Titel war Programm: Die USA würden sich nicht, wie nach dem Ersten Weltkrieg, in den Isolationismus zurückziehen. Stattdessen definierten sie Sicherheit neu ⁓ nicht mehr als Abwehr einer direkten Bedonung, sondern als aktive Gestaltung der Welt. Aus dem Schild wurde der Speer.
Doch die Transformation beschränkte sich nicht auf Panzer und Soldaten. Im Schatten des militärischen Umbaus vollzog sich ein ebenso radikaler Wandel in den Geheimdiensten. Bill Clinton hatte bereits 1993 das Motto ausgegeben: „Wirtschaftliche Sicherheit ist nationale Sicherheit."4 ⁓ auch hier die Parallelität zum späteren Trump-Kurs. In einer Welt ohne sowjetische Bedrohung waren nicht mehr nukleare Raketensilos Ziel der Aufklärung, sondern Handelsverträge und technologische Vorsprünge.
Das gigantische Abhörnetzwerk ECHELON, gebaut für den Kalten Krieg, wurde nicht abgeschaltet. Es wurde neu ausgerichtet. Was später im NSA-Skandal um das abgehörte Handy von Angela Merkel gipfelte,5 hatte hier seinen Ursprung. Militärisch wie geheimdienstlich vollzog sich derselbe Wandel.
Indem Washington den Schild ablegte und den Speer ergriff, veränderte es das Wesen der USA und des Westens. Der Beginn dieser Neuausrichtung ist das Jahr 1993 in welchem die USA REFORGER und damit die Verteidigung Europas aufgaben. Die USA waren nun nicht mehr der Anführer einer Verteidigungsallianz ⁓ sie wurden zum Architekten einer Weltordnung, die sie notfalls mit Gewalt und Überwachung durchzusetzen gedachten. Die zuvor geltende “Dominotheorie”6 des Kalten Krieges war interventionistisch in der Methode ⁓ von Korea über Vietnam bis Nicaragua ⁓ aber defensiv in der Logik: Der Kommunismus rückt näher, und jeder Dominostein den wir nicht stützen, bringt die Bedrohung einen Schritt näher. Nach 1993 drehte sich die Richtung um. Das neue Denken war: „wo können wir gewinnen?" ⁓ und vor allem: „Wie nützt es uns?"
Francis Fukuyama veröffentlichte 1989 seinen Essay The End of History? und 1992 das Buch The End of History and the Last Man. Seine These: Mit dem Sieg der liberalen Demokratie über den Kommunismus sei der ideologische Wettstreit der Menschheit endgültig entschieden. Das „Ende der Geschichte", von dem man damals träumte, entpuppte sich nicht als ewiger Frieden, sondern als der Beginn eines Zeitalters der permanenten Intervention. Dass Donald Trump Jahrzehnte später dieselben Fragen stellte wie Albright ⁓ warum haben wir ein Militär, wenn wir es nicht einsetzen, warum wirtschaften wir nicht zu unserem eigenen Vorteil ⁓ war kein Bruch mit der Tradition, sondern ihre Konsequenz. Trump sprach nur aus, was seit 1993 mit dem Ende von REFORGER Kern der amerikanischen Staatsräson war, nur ohne die freundliche Verpackung.
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Für einen umfassenden Überblick über die REFORGER-Manöverserie siehe Return of Forces to Germany, Wikipedia. ↩︎
Im Original: “What’s the point of havinsg this superb military you’re always talking about sif we can’t use it?” Die Szene fand 1993 im Situation Room des Weißen Hauses statt, als Powell gegen eine Intervention in Bosnien argumentierte. Powell schilderte den Austausch erstmals in seiner Autobiographie My American Journey (New York: Random House, 1995) und schrieb, er habe bei ihren Worten beinahe „einen Aneurysma bekommen". Albright bestätigte das Zitat in ihren eigenen Memoiren Madam Secretary (New York: Miramax Books, 2003), S. 182. ↩︎
Im Original: “If we have them, why can’t we use them?” Das Zitat geht auf eine Schilderung des MSNBC-Moderators Joe Scarborough in seiner Sendung Morning Joe vom 3. August 2016 zurück. Scarborough berichtete, ein anonymer außenpolitischer Berater habe ihm erzählt, Trump habe in einem Briefing dreimal nach dem Einsatz von Atomwaffen gefragt. Die Trump-Kampagne dementierte die Darstellung. In einem öffentlichen Town Hall mit Chris Matthews machte Trump jedoch eine ähnliche Bemerkung: “Then why are we making them? Why do we make them?” ↩︎
Außenminister Warren Christopher formulierte es 1993 vor dem Auswärtigen Ausschuss des Senats so: “In the post-Cold War world, our national security is inseparable from our economic security.” Clintons Sicherheitsberater Anthony Lake untermauerte diesen Kurs am 22. September 1993 in seiner programmatischen Rede „From Containment to Enlargement" an der Johns Hopkins University, in der er die Ablösung der Containment-Doktrin durch eine Strategie der wirtschaftlichen und demokratischen Expansion forderte. Die National Security Strategy of Engagement and Enlargement (Februar 1995) schrieb diese Verknüpfung von Wirtschafts- und Sicherheitspolitik offiziell fest. Am 2. März 1995 unterzeichnete Clinton zudem die Presidential Decision Directive 35 (PDD-35), die „economic intelligence“ erstmals offiziell zur Top-Priorität für die Geheimdienste erklärte. ↩︎
Im Oktober 2013 enthüllte der Spiegel auf Grundlage von Dokumenten aus dem Archiv des Whistleblowers Edward Snowden, dass die NSA Angela Merkels Mobiltelefon seit 2002 ⁓ damals noch CDU-Vorsitzende ⁓ auf einer Liste von Aufklärungszielen führte. Die Überwachung dauerte mindestens bis zum Obama-Besuch in Berlin im Juni 2013. Merkel reagierte mit dem Satz „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." Generalbundesanwalt Harald Range leitete 2014 ein Ermittlungsverfahren ein, das jedoch 2015 eingestellt wurde. 2021 wurde zudem bekannt, dass der dänische Militärgeheimdienst FE die NSA von 2012 bis 2014 beim Abhören von Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück unterstützt hatte. ↩︎
Die Dominotheorie wurde erstmals 1954 von Präsident Dwight D. Eisenhower öffentlich formuliert. Die Grundannahme: Fällt ein Land an den Kommunismus, werden die Nachbarstaaten wie Dominosteine folgen. Diese Logik rechtfertigte nahezu jede US-Intervention des Kalten Krieges ⁓ vom Koreakrieg (1950–53) über den Sturz der Regierung Mossadegh im Iran (1953) und Arbenz in Guatemala (1954), die Schweinebucht-Invasion in Kuba (1961), den Vietnamkrieg (1955–75) bis hin zur Unterstützung der Contras in Nicaragua in den 1980er Jahren. Die Dominotheorie lieferte stets dieselbe Begründung: Nicht das einzelne Land war strategisch entscheidend, sondern die Kettenreaktion, die sein Fall auslösen könnte. ↩︎